Auf dem Weg in die „Staatsmedizin“?

Bis zum Freitag widmet sich der Ärztetag der Frage, wie bei gedeckelten Honoraren die Freiheit des Arztberufs und die Qualität der Versorgung gesichert werden können.

Da Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zu einer Ministerkonferenz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Genf reisen musste, war es in Mainz Schröders Aufgabe, die Gesundheitspolitik seiner Ministerin zu verteidigen. Er lobte die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) zwar als unverzichtbar für die Versorgung. Er nannte Versorgungsverträge zwischen Ärzten und Kassen richtig, auch wenn sie an den Vereinigungen vorbei abgeschlossen würden. Pflichtgemäß wies Schröder Vorhaltungen wegen wachsender Rationierung von Leistungen und „schleichender Staatsmedizin“ zurück. Er unterbreitete Gesprächsangebote: „Wer verlorengegangene Freiheitsgrade beklagt, den laden wir ein, darüber zu reden.“ Belustigung im Saal. …

Präsident der Bundesärztekammer Jörg-Dietrich Hoppe dagegen zeichnet das große Bild vom Untergang einer von Ärzten bestimmten Medizin. Er spricht von Medizinern, deren Handeln immer mehr ökonomischen Zwängen und staatlicher Regulierung unterworfen ist, die zu „Allokationsjongleuren in einem Rationierungssystem“ gemacht worden seien. …

Hoppe beklagt eine sicher verschlechternde medizinische Versorgung und bezichtigt die Gesundheitspolitiker indirekt der Lüge: „Wer sich heute wie damals Norbert Blüm hinstellt und behauptet, die umfassende Gesundheitsversorgung sei sicher, der sagt nicht die Wahrheit.“ Am Ende langer Beifall in Mainz.

(Quelle: FAZ, 20.05.09)